Dieses historische „Nie wieder!“ ist mehr als ein moralischer Imperativ: Es ist geschichtlich verpflichtet, völkerrechtlich begründet und gesellschaftlich notwendig – gerade in einer Zeit, in der militärische Logik erneut Raum greift. „Wir erleben eine gefährliche Verrohung politischer Sprache“, warnt Thorsten Gröger, Bezirksleiter der IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. „Begriffe wie ‚Kriegstüchtigkeit‘ füllen Debattenräume, während Diplomatie ins Hintertreffen gerät. Doch in Deutschland weiß man aus eigener Geschichte: Krieg hat diese Welt nie verbessert. Nie wieder darf Krieg zur Option werden – nicht hier, nicht anderswo.“
Die IG Metall Niedersachen und Sachsen-Anhalt bekräftigt ihre Haltung: Frieden ist weit mehr als das Schweigen der Waffen. Er ist politische Arbeit, soziale Gerechtigkeit und die konsequente Achtung des Völkerrechts. Wer heute von Sicherheit spricht, darf sich nicht allein auf Waffenlager und Militäretats verlassen. Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten führen die Weltgemeinschaft schmerzhaft vor Augen, welche Folgen es hat, wenn das Völkerrecht gebrochen wird. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein klarer Bruch der UN-Charta. Millionen Menschen haben ihr Zuhause verloren, Zehntausende ihr Leben. „Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, die sich verteidigen müssen oder auf der Flucht sind“, betont Gröger. „Doch Solidarität bedeutet auch, politische Lösungen zu suchen. Diplomatie darf niemals verstummen.“
Gleichzeitig erschüttert das Leid im Nahen Osten die Welt. Der Terrorangriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023 hat viel Leid verursacht. Das Existenzrecht Israels darf niemals in Frage stehen. Die anhaltenden militärischen Handlungen im Gazastreifen haben zugleich eine unerträgliche, humanitäre Katastrophe ausgelöst. Hunderttausende Menschen hungern, zivile Infrastruktur liegt in Trümmern. „Völkerrecht gilt überall – in Mariupol ebenso wie in Rafah“, so Gröger. Alle Bemühungen für ein Ende der kriegerischen Handlungen müssen unternommen werden.
Die IG Metall erkennt selbstverständlich an, dass Staaten ein Recht auf Selbstverteidigung haben, wenn sie angegriffen werden. Waffen allein schaffen jedoch niemals Frieden. Eine Politik, die einseitig auf militärische Stärke setzt, verkennt die häufigen Wurzeln von Krieg: Ungleichheit, Perspektivlosigkeit, geopolitische Machtverschiebungen. „Waffen sind nirgendswo ein Garant für Stabilität“, mahnt Gröger. „Aber reine Diplomatie genügt ebenfalls nicht, wenn autoritäre Regime Gewalt als Werkzeug der Herrschaft einsetzen. Deshalb fordern wir eine sorgfältige und transparente Abwägung jeder sicherheitspolitischen Entscheidung – im Lichte des Völkerrechts und unter Achtung humanitärer Prinzipien.“
Die Eskalations- und Aufrüstungsspirale darf sich nicht weiterdrehen. Eine dauerhafte Erhöhung des Rüstungsetats auf ein konjunkturabhängiges Prozent-Ziel lehnt die IG Metall ab. Der Verteidigungshaushalt muss sich an den realen Erfordernissen der Landes- und Bündnisverteidigung orientieren – nicht an symbolischen Zielmarken. Gleichzeitig fordert die IG Metall, dass die Mittel für zivile Krisenprävention, Entwicklungszusammenarbeit, Bildung und soziale Sicherung deutlich aufgestockt werden.
„Nie wieder Krieg“ ist für die IG Metall in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt keine historische Floskel. Es ist eine lebendige Verpflichtung. Deutschland trägt aus seiner Geschichte eine besondere Verantwortung. Deshalb setzt sich die IG Metall für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein, für eine Außenpolitik, die Menschenrechte nicht gegen ökonomische Interessen verrechnet, und für Investitionen in zivile Konfliktprävention, Bildung, Gesundheit, faire Arbeit und Klimaschutz.
Die IG Metall ruft zum Antikriegstag 2025 dazu auf, das Friedensgebot des Grundgesetzes mit neuem Leben zu füllen. „Frieden ist keine Sonntagsrede“, so Gröger. „Er bedeutet, die Bedingungen zu schaffen, unter denen Menschen in Würde leben, arbeiten und streiten können – ohne Waffen, ohne Angst, ohne Hass.“ Die Gewerkschaft steht an der Seite aller, die sich weltweit für eine gerechte, friedliche und offene Gesellschaft einsetzen.
